Was ist die Allgemeine Produktsicherheitsverordnung?

Die Allgemeine Produktsicherheitsverordnung (GPSR) ist ein neues zentrales Instrument im Rechtsrahmen der Produktsicherheit in der EU und ersetzt ab dem 13. Dezember 2024 die derzeitige Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie sowie die Richtlinie über lebensmittelimitierende Produkte. Sie modernisiert den allgemeinen Produktsicherheitsrahmen der EU und adressiert die neuen Herausforderungen, die durch die Digitalisierung unserer Wirtschaft entstehen.

Die GPSR fordert, dass alle Verbraucherprodukte auf dem EU-Markt sicher sind, und legt spezifische Verpflichtungen für Unternehmen fest, um dies sicherzustellen.

Sie gilt für Nicht-Lebensmittelprodukte und für alle Vertriebskanäle. Die GPSR stellt ein Sicherheitsnetz für Produkte oder Risiken dar, die in anderen EU-Vorschriften nicht geregelt sind. Diese Sicherheitsfunktion gewährleistet, dass EU-Verbraucher stets vor gefährlichen Produkten geschützt sind – heute und in Zukunft.

Ziele:

– Sicherstellung der Sicherheit aller Produkte, einschließlich derjenigen, die mit neuen Technologien verbunden sind.
– Bewältigung der Herausforderungen durch das Wachstum des Online-Verkaufs, insbesondere über Online-Marktplätze.
– Bessere Durchsetzung der Regeln und effizientere sowie einheitliche Marktüberwachung.
– Verbesserung der Wirksamkeit von Rückrufaktionen für gefährliche Produkte in den Händen von Verbrauchern.

Was ist neu?

– Das Vorsorgeprinzip soll von allen Beteiligten breit angewendet werden, um Produktsicherheit zu gewährleisten.
– Spezifische Produktsicherheitsanforderungen für sowohl wirtschaftliche Akteure als auch Anbieter von Online-Marktplätzen.
– Verstärkte Anforderungen zur Rückverfolgbarkeit von Produkten.
– Liste der zu berücksichtigenden Aspekte bei der Bewertung der Produktsicherheit, auch für neue Technologien.
– Unfallmeldepflichten für Unternehmen gegenüber den Behörden.
– Verstärkte Regeln zur Marktüberwachung.
– Spezifische Regeln zur Abwicklung von Produktsicherheitsrückrufen, einschließlich einer verpflichtenden Vorlage für Rückrufbenachrichtigungen und einem Rechtsanspruch auf Abhilfe für Verbraucher.